Verkehrssicherung - Ihre Pflichten

Winterdienst - Räumfahrzeug — Wir sind Tag und Nacht für Sie im Winterdienst-Einsatz!

"Die Räum- und Streupflicht ist eine Verkehrssicherungspflicht bei Schnee und Glätte auf Straßen und Wegen zur Vermeidung von Unfällen." (Wikipedia). Diese obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Grundstücken der Kommune.

In Deutschland ist die Pflicht zum Streuen oder Räumen regional unterschiedlich geregelt. Normalerweise beginnt sie werktags um 7 Uhr, am Wochenende um 9 Uhr und endet um 20 Uhr. Für Gewerbetreibende mit hohen Publikumsverkehr und Anliegern gilt diese Pflicht oft über 20 Uhr hinaus.
Ein vom Grundstückseigentümer oder Mieter angebrachtes Schild „Betreten auf eigene Gefahr“, setzt die Räumpflicht bzw. den Winterdienst auf Gehwegen und öffentlichen Wegen nicht außer Kraft. (Oberlandesgericht Karlsruhe, Az. 7 U 94/03)
Der Eigentümer kann jedoch seine Räum- und Streupflicht (Winterdienst) auf ein gewerbliches Unternehmen delegieren.
Sind Eis und Schnee abgetaut, müssen Grundstückseigentümer Streugut von Straße und Gehweg entfernen, wenn nicht mit Neuschnee zu rechnen ist. (Bundesgerichtshof (BGH), Az. VI ZR 260/02)